Redebeitrag

Daniela Billig

Fraktion
gru
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Die Rede von Daniela Billig (GRÜNE) setzt sich kritisch mit der Position der CDU/CSU-Fraktion auseinander, weil diese nun Partizipation und Bürgerbedürfnisse betont. Überrascht fragt die Rednerin, ob dies nicht im Widerspruch zum bisherigen Credo der Union steht, das Bauen, Bauen, Bauen zu priorisieren. Erinnert wird an frühere Reden von Herrn Gräff, der jede weniger gebaute Wohnung als Fehler der Koalition bezeichnete. Deshalb fordert der Beitrag eine Klärung, ob die neue Betonung der Beteiligung mit der Fraktionslinie vereinbar ist. Kritisiert wird die mögliche Inkonsistenz, indem auf den Widerspruch hingewiesen und Beifall von Grünen und Linken erhalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.