Redebeitrag

Katalin Gennburg

Fraktion
lin
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Die Sprecherin der Linken hinterfragt scharf die Forderungen eines CDU-Abgeordneten bezüglich optimierter Verkehrskonzepte für neue Bauprojekte. Sie äußert ihr tiefes Unverständnis über diesen vermeintlichen Kurswechsel, da die Union traditionell stets die Notwendigkeit einer intensiven Bebauung propagiert hat. Deshalb wird sie offen konfrontiert, ob die Partei nun von ihrer bisherigen Haltung abgewichen ist und stattdessen eine stärker planende Rolle einnehmen möchte. Weiter wird sie wissen wollen, ob die CDU nun teilt, dass die unberührte Natur nicht vollständig versiegelt werden darf. Dieser Beitrag fordert eine transparente Stellungnahme zu der scheinbaren Diskrepanz zwischen früheren politischen Positionen und den aktuellen Äußerungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.