Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf und wirft ihr vor, eine ehemalige Bundestagsabgeordnete zu stellen, die wegen möglicher Umsturz-, Mord- oder Verschleppungsplänen gegen Bundespolitiker und demokratische Institutionen in Untersuchungshaft sitzt. Deshalb sei die AfD nicht berechtigt, anderen Nachhilfe zu erteilen. Schlüsselburg ruft die Wählerinnen und Wähler dazu auf, am 12. Februar diejenigen aus dem Parlament zu wählen, die dieses und andere Parlamente abschaffen wollen. Die Rede begründet dies mit der Gefährdung der Demokratie durch solche Bestrebungen und fordert deren Entfernung.
Kernaussagen
- Untersuchungshaft
- Umsturzpläne
- Wahlaufruf
- Demokratiegefährdung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.