Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Marc Vallendar von der AfD weist in seinem Beitrag die Unterstellung des Linken-Abgeordneten Schlüsselburg zurück, er habe Datenschutzrecht als Täterrecht bezeichnet, und verlangt deshalb die Einsicht in das Plenarprotokoll. Kritisiert wird zudem, dass die Linke die Polizei pauschal als rassistisch verdächtige, indem sie erneut auf angebliche verdächtige Strukturen verweise. Der Redner vergleicht dies mit der jahrzehntelangen Überwachungspraxis der SED, weil eine solche Haltung die Sicherheitskräfte diffamiere. Schließlich empört sich der Beitrag darüber, dass Gruppen wie Antifa und Rotfront die AfD in die Nähe des Nationalsozialismus rückten, weshalb der Redner den internationalen Sozialisten auffordert, sich zu schämen.
Kernaussagen
- Datenschutzrecht
- Polizei
- SED-Überwachung
- Antifa
- Nationalsozialismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.