Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass die Debatte fälschlich auf Benzin verengt werde, obwohl es tatsächlich um Diesel gehe. Entscheidend sei die zweite Sanktionsstufe ab dem 5. Februar, die noch nicht in Kraft sei. Weil der Senator an der Parlamentarischen Konferenz in Schwedt teilgenommen habe, dort aber keine Lieferungen mehr ankämen, warnen die Kollegen vor einer fehlenden Dieselversorgung im Raum Berlin-Brandenburg. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit, sich mit den Folgen der Sanktionen auseinanderzusetzen, und fordert eine klare Positionierung des Senators zu dieser Versorgungslücke, damit rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.