Redebeitrag

Michael Biel

Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Michael Biel beantwortet eine Frage zur Versorgungssicherheit mit Kraftstoffen und verweist darauf, dass diese stabil sei, weil der Fragesteller vermutlich mit dem Auto angereist sei und tanken konnte. Bezüglich der Raffinerie Schwedt erklärt der Redner, dass die Bundesregierung eine Auslastung von 70 Prozent anstrebe, aktuell aber nur 56 Prozent erreicht seien. Deshalb führe man Gespräche mit Brandenburg, der Mineralölwirtschaft und Akteuren vor Ort, damit die fehlenden Prozentpunkte erreicht werden. Der Beitrag begründet die Zuversicht mit diesen Gesprächen und einem Besuch eines Senators am 20. Januar, sodass das Ziel voraussichtlich erreicht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.