Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert die ausbleibende Ölversorgung der Raffinerie Schwedt und fragt den Senat, wie trotz des ab dem 5. Februar geltenden Einfuhrverbots für russische Ölerzeugnisse eine ausreichende und bezahlbare Dieselversorgung an Berliner Tankstellen gewährleistet werden soll. Kritisiert wird die mangelnde Versorgungssicherheit, weil die Raffinerie nicht mehr beliefert wird, weshalb Engpässe drohen. Die Rede fordert Klarheit über die Folgen des Sanktionsregimes, damit rechtzeitig Vorsorge getroffen werden kann. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem bevorstehenden Termin und der Abhängigkeit Berlins von Schwedt, sodass die Versorgung langfristig gesichert werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.