Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Redner der AfD thematisiert die ausbleibende Ölversorgung der Raffinerie Schwedt und fragt den Senat, wie trotz des ab dem 5. Februar geltenden Einfuhrverbots für russische Ölerzeugnisse eine ausreichende und bezahlbare Dieselversorgung an Berliner Tankstellen gewährleistet werden soll. Kritisiert wird die mangelnde Versorgungssicherheit, weil die Raffinerie nicht mehr beliefert wird, weshalb Engpässe drohen. Die Rede fordert Klarheit über die Folgen des Sanktionsregimes, damit rechtzeitig Vorsorge getroffen werden kann. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem bevorstehenden Termin und der Abhängigkeit Berlins von Schwedt, sodass die Versorgung langfristig gesichert werden muss.
Kernaussagen
- Ölversorgung
- Einfuhrverbot
- Dieselkraftstoff
- Raffinerie Schwedt
- Versorgungssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.