Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Andreas Geisel antwortet auf eine Anfrage zum Stand eines Bebauungsplanverfahrens, das bereits vor etwa sechs Jahren eröffnet, wegen einer gerichtlichen Auseinandersetzung jedoch zwischenzeitlich nicht fortgeführt wurde. Ziel des Verfahrens ist die Errichtung von Wohnungsbau, wobei bei einem Heimfall an das Land Berlin auf der dann landeseigenen Fläche auch geförderter Wohnraum entstehen könnte. Ergänzt werden soll dies um die notwendige Infrastruktur, insbesondere eine Schule, auf die der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besonderen Wert legt, weil sie nicht nur der Versorgung der neuen Wohnhäuser dient, sondern auch in der Umgebung dringend erforderlich ist. Zudem sollen Sport- und Grünflächen auf dem großen Grundstück realisiert werden.
Kernaussagen
- Bebauungsplanverfahren
- Geförderter Wohnraum
- Schulbau
- Heimfall
- Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.