Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet eine Frage zur Historie und politischen Verantwortung bezüglich eines Kaufvertrags und eines möglichen Heimfalls, wobei eine detaillierte Antwort die Fragestunde sprengen würde. Er betont, dass es wichtig war, dass Teile des Parlaments und verschiedene Akteure über Jahre hinweg die Forderung nach Umsetzung des Vertrags oder Heimfall nachdrücklich begleitet haben, weil dadurch der Druck aufrechterhalten wurde. Zudem lobt Wesener die Finanzverwaltung, insbesondere die ehemalige Staatssekretärin Sudhof, für gute Arbeit, da wichtige Meilensteine im Sinne des Landes Berlin und des SEZ erreicht wurden, obwohl man sich in einer gerichtlichen Auseinandersetzung befindet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.