Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Redner beantwortet eine Frage zur Historie und politischen Verantwortung bezüglich eines Kaufvertrags und eines möglichen Heimfalls, wobei eine detaillierte Antwort die Fragestunde sprengen würde. Er betont, dass es wichtig war, dass Teile des Parlaments und verschiedene Akteure über Jahre hinweg die Forderung nach Umsetzung des Vertrags oder Heimfall nachdrücklich begleitet haben, weil dadurch der Druck aufrechterhalten wurde. Zudem lobt Wesener die Finanzverwaltung, insbesondere die ehemalige Staatssekretärin Sudhof, für gute Arbeit, da wichtige Meilensteine im Sinne des Landes Berlin und des SEZ erreicht wurden, obwohl man sich in einer gerichtlichen Auseinandersetzung befindet.
Kernaussagen
- Kaufvertrag
- Heimfall
- Finanzverwaltung
- Gerichtliche Auseinandersetzung
- SEZ
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.