Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der rechtlichen und technischen Genehmigung eines U-Bahn-Tunnels, für den der Bauherr zuständig ist und die technische Aufsichtsbehörde nach Vorlage aller Unterlagen entscheidet. Bettina Jarasch betont, dass trotz proaktiven Drucks keine Genehmigung ohne vollständige Papiere erteilt werden darf, weil dies fahrlässig wäre. Die Rednerin begründet dies mit der hohen Sicherheitsrelevanz und der Gefahr eines Tunneleinsturzes, weshalb die Wand ordnungsgemäß gesichert werden muss. Zudem fordert sie, bei künftigen Baugenehmigungen für hohe Gebäude in der Nähe alter U-Bahn-Tunnel gründlicher zu prüfen, damit Risiken frühzeitig erkannt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.