Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den verzögerten Hebungsarbeiten zur Tunnelsicherung in Pankow, die für viele Menschen ein großes Ärgernis darstellen. Bettina Jarasch erklärt, dass die Baugenehmigung beim Bezirk liegt und die technische Aufsichtsbehörde den Antrag des Bauherrn Covivio genehmigen muss. Da dieser Antrag noch unvollständig ist, fehlen Unterlagen, weshalb das Verfahren stockt. Die Rednerin betont, dass BVG und Covivio im Austausch stehen und Druck ausgeübt wird, damit die Arbeiten beschleunigt werden. Zudem wird eingeräumt, dass bei ähnlichen Bauprojekten künftig striktere Auflagen nötig sind, weil die Zuständigkeiten klar, aber die Abstimmung verbesserungswürdig ist.
Kernaussagen
- Tunnelsicherung
- Hebungsarbeiten
- Baugenehmigung
- Bauherr Covivio
- technische Aufsichtsbehörde
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.