Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit einer noch offenen Klausel, die derzeit mit der Polizeiführung besprochen wird. Im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung lagen bereits entsprechende Ausführungen der Polizeipräsidentin vor, weshalb die Sprecherin eine weitergehende Unterrichtung in einer der nächsten Sitzungen oder im genannten Ausschuss zusagt. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit laufenden Gesprächen und stellt die Information des Parlaments in Aussicht, damit die Abgeordneten zeitnah über den Sachstand verfügen können. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird Transparenz angekündigt, indem die Rednerin die Bereitschaft zur Nachlieferung von Informationen betont.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.