Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit einer noch offenen Klausel, die derzeit mit der Polizeiführung besprochen wird. Im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung lagen bereits entsprechende Ausführungen der Polizeipräsidentin vor, weshalb die Sprecherin eine weitergehende Unterrichtung in einer der nächsten Sitzungen oder im genannten Ausschuss zusagt. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit laufenden Gesprächen und stellt die Information des Parlaments in Aussicht, damit die Abgeordneten zeitnah über den Sachstand verfügen können. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird Transparenz angekündigt, indem die Rednerin die Bereitschaft zur Nachlieferung von Informationen betont.
Kernaussagen
- Polizeiführung
- Innenausschuss
- Unterrichtung des Parlaments
- Offene Klausel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.