Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Bettina Jarasch verweist auf die Verständigung über das Mobilitätsgesetz, damit Klimaschutzziele erreicht und die Verkehrssicherheit besonders für schwache Verkehrsteilnehmer verbessert werden. Der Beitrag begründet, dass dafür eine neue Flächengerechtigkeit nötig sei, weshalb der knappe Straßenraum umverteilt werden müsse. Dies erfordere mehr Platz für Fuß- und Radverkehr sowie Liefer- und Ladezonen, die künftig Vorrang hätten. Daher müssten Parkplätze abgebaut werden, allerdings nicht als Selbstzweck, sondern um den geplanten Stadtumbau für eine grünere und sicherere Stadt zu ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.