Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Andreas Geisel führt aus, dass der Druck des Bundesrechnungshofs größer war als das Verständnis für Vereinfachungen, weshalb es nicht zu den gewünschten Erleichterungen kam, weil die Befürchtung falscher Bescheide und zu hoher Auszahlungen überwog. Trotzdem läuft das digitalisierte Verfahren gut, und mit dem online geschalteten Wohngeldrechner können mögliche Berechtigte ihre Ansprüche prüfen, damit die Zahl der Anträge sinkt oder Anspruchsberechtigte auf ihre Möglichkeit hingewiesen werden. Der Beitrag begründet die Einschränkungen mit der Kontrolle des Rechnungshofs und verweist auf den praktischen Nutzen des Rechners, der zwar aufwendig, aber bewältigbar sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.