Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Die Rednerin Dr. Lena Kreck äußert sich zu laufenden Ermittlungen, die medienöffentlich bekannt sind. Eine genauere Auskunft über den Ermittlungsstand und die Ermittlungsinhalte wird verweigert, weil dazu keine Angaben möglich seien. Kritisiert wird dies durch Zwischenrufe aus der CDU, die auf eine fehlende Antwort hinweisen und den Senat als mögliche Auskunftsquelle nennen. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit fehlenden Möglichkeiten, konkrete Informationen zu liefern, und verweist damit indirekt auf Zuständigkeiten. Eine inhaltliche Erörterung der Ermittlungen erfolgt nicht, stattdessen wird die Auskunftsgrenze betont, wodurch die Debatte auf Verfahrensfragen gelenkt wird.
Kernaussagen
- Ermittlungsstand
- Auskunftsverweigerung
- Zwischenrufe
- Senatszuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.