Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Alexander Kaas Elias von den Grünen kritisiert die Anträge der rechten Fraktionen zur Berliner Verkehrspolitik, insbesondere den 17. Bauabschnitt der A 100. Die Rede bemängelt, dass es kein Volksbegehren gebe und der Klimaschutz ignoriert werde, weil der Autobahnbau hohe CO2-Emissionen verursache und Staus nicht löse. Stattdessen fordert der Beitrag, Gelder in Schienen-, Bus-, Rad- und Fußinfrastruktur zu investieren, um Klimaziele zu erreichen und die Stadt zu entlasten. Zudem wird der AfD-Antrag zum Mobilitätsgesetz abgelehnt, da er die Verkehrswende konterkariere, während der Senat bereits Fortschritte mache.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.