Redebeitrag
Alexander Kaas Elias
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Alexander Kaas Elias von den Grünen kritisiert die Anträge der rechten Fraktionen zur Berliner Verkehrspolitik, insbesondere den 17. Bauabschnitt der A 100. Die Rede bemängelt, dass es kein Volksbegehren gebe und der Klimaschutz ignoriert werde, weil der Autobahnbau hohe CO2-Emissionen verursache und Staus nicht löse. Stattdessen fordert der Beitrag, Gelder in Schienen-, Bus-, Rad- und Fußinfrastruktur zu investieren, um Klimaziele zu erreichen und die Stadt zu entlasten. Zudem wird der AfD-Antrag zum Mobilitätsgesetz abgelehnt, da er die Verkehrswende konterkariere, während der Senat bereits Fortschritte mache.
Kernaussagen
- A 100
- Klimaschutz
- Verkehrswende
- Mobilitätsgesetz
- Schieneninfrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.