Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert zwei Anträge der AfD-Fraktion zu Verkehr und Mobilität als unzureichend und ohne erkennbares Gesamtkonzept. Der Redner betont, dass die Koalition die Mobilitätswende voranbringe, indem sie U-Bahn-Bau, S-Bahn-Ausbau und Projekte wie die Rudolf-Wissell-Brücke sowie das Autobahndreieck Funkturm unterstütze. Kritisiert wird, dass die AfD standardisierte Bewertungen und Nutzen-Kosten-Untersuchungen umgehen wolle, was Willkür statt Recht und Gesetz bedeute. Zudem fehlten Aspekte wie Fußverkehr, Verkehrssicherheit und schienengebundener Güterverkehr. Deshalb lehnt die SPD die Anträge ab und wirbt für eine demokratische Lösung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.