Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert zwei Anträge der AfD-Fraktion zu Verkehr und Mobilität als unzureichend und ohne erkennbares Gesamtkonzept. Der Redner betont, dass die Koalition die Mobilitätswende voranbringe, indem sie U-Bahn-Bau, S-Bahn-Ausbau und Projekte wie die Rudolf-Wissell-Brücke sowie das Autobahndreieck Funkturm unterstütze. Kritisiert wird, dass die AfD standardisierte Bewertungen und Nutzen-Kosten-Untersuchungen umgehen wolle, was Willkür statt Recht und Gesetz bedeute. Zudem fehlten Aspekte wie Fußverkehr, Verkehrssicherheit und schienengebundener Güterverkehr. Deshalb lehnt die SPD die Anträge ab und wirbt für eine demokratische Lösung.
Kernaussagen
- Mobilitätswende
- U-Bahn-Bau
- S-Bahn-Ausbau
- Nutzen-Kosten-Untersuchung
- Verkehrssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.