Redebeitrag
Harald Laatsch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert eine Verkehrspolitik, die sich an den Interessen der Berliner und den Erfordernissen einer Millionenmetropole ausrichtet, weil die bisherige Verkehrswende nur Mobilität einschränke. Deshalb verlangt Laatsch, das Mobilitätsgesetz zugunsten von Individual- und Wirtschaftsverkehr zu ändern, Radwege zu verbessern, S- und U-Bahn zügig auszubauen sowie den ÖPNV zuverlässiger und sauberer zu machen. Kritisiert wird, dass Planungen wie TVO und TVN zu lange dauern. Der Redner begründet den A-100-Ausbau und intelligente Verkehrssteuerung damit, dass nur so Staus vermieden und die Innenstadt entlastet werden könne. Zudem seien ausreichend Parkraum und Logistikkonzepte nötig, damit der Wirtschaftsverkehr funktioniere.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- ÖPNV-Ausbau
- A 100
- Parkraum
- Wirtschaftsverkehr
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.