Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Anpassung der AV Wohnen, die als richtig und notwendig bewertet wird, weil eine Dynamisierung und Flexibilisierung erforderlich sei, damit Menschen mit niedrigen Einkommen und Sozialleistungsempfänger vor Wohnungs- und Obdachlosigkeit geschützt werden. Kritisiert wird, dass der soziale Wohnungsbau in Berlin weit hinter den Erwartungen zurückbleibe. Wohlert bedauert eine zu kurze Ausschussdebatte und offene Fragen zur Missbrauchsgefahr, begrüßt jedoch die Klarstellung, dass die Übernahme von Miet- oder Heizkostenschulden weiterhin einzelfallabhängig auch als Darlehen erfolgen soll. Die schnelle Lösung wird als besser als keine Anpassung bewertet, deren Praxisbewährung zeitnah geprüft werden solle.
Kernaussagen
- AV Wohnen
- sozialer Wohnungsbau
- Miet- und Heizkostenschulden
- Missbrauchsgefahr
- Dynamisierung und Flexibilisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.