Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anpassung der AV Wohnen, die als richtig und notwendig bewertet wird, weil eine Dynamisierung und Flexibilisierung erforderlich sei, damit Menschen mit niedrigen Einkommen und Sozialleistungsempfänger vor Wohnungs- und Obdachlosigkeit geschützt werden. Kritisiert wird, dass der soziale Wohnungsbau in Berlin weit hinter den Erwartungen zurückbleibe. Wohlert bedauert eine zu kurze Ausschussdebatte und offene Fragen zur Missbrauchsgefahr, begrüßt jedoch die Klarstellung, dass die Übernahme von Miet- oder Heizkostenschulden weiterhin einzelfallabhängig auch als Darlehen erfolgen soll. Die schnelle Lösung wird als besser als keine Anpassung bewertet, deren Praxisbewährung zeitnah geprüft werden solle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.