Redebeitrag
Francesco Rogat
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der FDP-Redner kritisiert die unklare Zuständigkeit in der Bezirksverwaltung, weil Anträge in der BVV zu lange dauern und keine Ergebnisse liefern. Deshalb fordert der Beitrag klare Verantwortlichkeiten, damit Bürger wissen, an wen sie sich wenden können. Zudem begründet Rogat, dass gesamtstädtische Aufgaben wie die Radwegeplanung zentralisiert werden sollten, während lokale Wirtschaftsförderung vor Ort entschieden werden kann. Schließlich wird betont, dass vor der Digitalisierung eine Aufgabenkritik stehen muss, da ein ineffizienter Prozess nicht durch Digitalisierung besser wird, sondern erst durchdacht werden muss.
Kernaussagen
- Bezirksverwaltung
- Zuständigkeiten
- Radwegeplanung
- Wirtschaftsförderung
- Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.