Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verwaltungsmodernisierung und dem Fachkräftebedarf im öffentlichen Dienst. Ziller betont, dass die Zahl der Beschäftigten nicht allein von der Stufigkeit abhängt, sondern eine Aufgabenkritik nötig ist, damit Digitalisierung und wegfallende Aufgaben berücksichtigt werden. Als konkretes Beispiel nennt die Rede die einheitliche Zuständigkeit in der Abfallwirtschaft, die durch eine Gesetzesänderung erreicht wurde. Kritisiert wird, dass Klärungsprozesse ohne Zeitlimit nie Ergebnisse liefern, weshalb ein befristeter Mechanismus mit Entscheidung im Abgeordnetenhaus gefordert wird. Zudem werden Konnexitätsprinzip und schnellere Digitalisierung verlangt, weil Bezirke sonst Aufgaben nicht erfüllen können und Verwaltung entlastet werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.