Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verwaltungsmodernisierung und dem Fachkräftebedarf im öffentlichen Dienst. Ziller betont, dass die Zahl der Beschäftigten nicht allein von der Stufigkeit abhängt, sondern eine Aufgabenkritik nötig ist, damit Digitalisierung und wegfallende Aufgaben berücksichtigt werden. Als konkretes Beispiel nennt die Rede die einheitliche Zuständigkeit in der Abfallwirtschaft, die durch eine Gesetzesänderung erreicht wurde. Kritisiert wird, dass Klärungsprozesse ohne Zeitlimit nie Ergebnisse liefern, weshalb ein befristeter Mechanismus mit Entscheidung im Abgeordnetenhaus gefordert wird. Zudem werden Konnexitätsprinzip und schnellere Digitalisierung verlangt, weil Bezirke sonst Aufgaben nicht erfüllen können und Verwaltung entlastet werden muss.
Kernaussagen
- Verwaltungsmodernisierung
- Fachkräftebedarf
- Aufgabenkritik
- Konnexitätsprinzip
- Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.