Redebeitrag

Franziska Becker
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Angesichts von Corona und dem Ukrainekrieg betont die Rednerin, wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt ist und dass die Verteilung von Gewinnen und Kosten keine wachsenden sozialen Verwerfungen verursachen darf. Die Grundsteuer wird als Instrument verstanden, das Grundeigentümer am Gemeinwohl beteiligt, weshalb eine Abschaffung abgelehnt wird. Stattdessen erfolgt eine Reform aus gutem Grund. Der vorliegende Antrag wird trotz Bedenken in den Hauptausschuss überwiesen, damit er dort erneut beraten werden kann. Der Beitrag begründet die Reform und die Überweisung mit dem Ziel, soziale Spannungen zu vermeiden und eine sachliche Debatte zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Soziale Verwerfungen
- Reform
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.