Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Antrag der CDU zur Silvesternacht scharf, weil dieser statt über gelungene Integration über Vornamen und Migrationshintergründe spreche und Menschen unter Generalverdacht stelle, wodurch rechte Positionen bedient würden. Kritisiert wird zudem der Vorwurf, Rot-Rot-Grün gefährde den Respekt vor der Polizei; dem wird entgegengehalten, dass erheblich mehr Personal für die Justiz eingestellt wurde und die Verfahren beschleunigt laufen, der Rechtsstaat aber Zeit brauche. Der Beitrag begründet, dass Respekt vielmehr entsteht, indem die Polizei Rassismus und diskriminierende Sprache in den eigenen Reihen aufarbeitet, statt solche Probleme zu verschweigen, damit das Vertrauen wächst.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.