Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Redner der Linken spricht sich für die Durchsetzung eines Verbots aus, sofern die Behörden streng nach rechtsstaatlichen Kriterien handeln. Als Begründung verweist er auf die vergangenen zwei Jahre, in denen die Maßnahme gewirkt habe, weil deutlich weniger Sprengstoff und Böller im Umlauf waren, es weniger Verletzte gab und weniger Angriffe passierten. Zwar räumt der Beitrag ein, dass dies nicht die Lösung aller Probleme sei, doch wird die Maßnahme als wichtiger Baustein bezeichnet, den man weiterverfolgen sollte. Kritisiert wird, dass die Bundespartei dies zur Kenntnis nehmen müsse, damit konsequentes Handeln erfolgt.
Kernaussagen
- Verbotsdurchsetzung
- Rechtsstaatlichkeit
- Sprengstoff
- Böller
- Angriffe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.