Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Redner der Linken spricht sich für die Durchsetzung eines Verbots aus, sofern die Behörden streng nach rechtsstaatlichen Kriterien handeln. Als Begründung verweist er auf die vergangenen zwei Jahre, in denen die Maßnahme gewirkt habe, weil deutlich weniger Sprengstoff und Böller im Umlauf waren, es weniger Verletzte gab und weniger Angriffe passierten. Zwar räumt der Beitrag ein, dass dies nicht die Lösung aller Probleme sei, doch wird die Maßnahme als wichtiger Baustein bezeichnet, den man weiterverfolgen sollte. Kritisiert wird, dass die Bundespartei dies zur Kenntnis nehmen müsse, damit konsequentes Handeln erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.