Redebeitrag

Karsten Woldeit

Fraktion
afd
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die im Innenausschuss geführte Debatte über ein Böllerverbot auf und hinterfragt dessen tatsächliche Wirkung. Kritisiert wird die Annahme, ein solches Verbot könne Gewalt gegen Einsatzkräfte verhindern, weil Täter auch mit Pflastersteinen, Stangen und anderen Gegenständen angreifen könnten. Der Beitrag begründet damit, dass ein Verbot von Feuerwerkskörpern die eigentlichen gewalttätigen Ausbrüche nicht unterbinde und deshalb wenig bringe. Indem die Wirksamkeit des Instruments grundsätzlich infrage gestellt wird, fordert der Beitrag indirekt eine sachliche Prüfung, ob eine solche Maßnahme überhaupt geeignet ist, und verweist auf die Notwendigkeit, die Ursachen der Gewalt zu betrachten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.