Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Katja Kipping erläutert den Berliner Härtefallfonds, der Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei drohenden Energiesperren unterstützt. Die fraktionslose Abgeordnete begründet die Notwendigkeit mit der sozialen Härte von Stromsperren, die Teilhabe und Lebensnotwendiges gefährden. Deshalb wurde ein digitales, unbürokratisches Antragsverfahren mit direkter Zahlung an den Energieversorger geschaffen, damit niemand im Dunkeln oder Kalten sitzen muss. Kritisiert wird die AfD für ihre Ablehnung der Hilfe für mittlere Einkommen. Der Beitrag betont, dass soziale Sicherheit in Krisenzeiten ein verlässliches Fundament demokratischer Gesellschaften sein muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.