Redebeitrag
Katja Kipping
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Katja Kipping erläutert den Berliner Härtefallfonds, der Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei drohenden Energiesperren unterstützt. Die fraktionslose Abgeordnete begründet die Notwendigkeit mit der sozialen Härte von Stromsperren, die Teilhabe und Lebensnotwendiges gefährden. Deshalb wurde ein digitales, unbürokratisches Antragsverfahren mit direkter Zahlung an den Energieversorger geschaffen, damit niemand im Dunkeln oder Kalten sitzen muss. Kritisiert wird die AfD für ihre Ablehnung der Hilfe für mittlere Einkommen. Der Beitrag betont, dass soziale Sicherheit in Krisenzeiten ein verlässliches Fundament demokratischer Gesellschaften sein muss.
Kernaussagen
- Härtefallfonds
- Energiesperren
- Digitale Antragstellung
- Einkommensgrenzen
- Soziale Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.