Redebeitrag

Nina Lerch

Fraktion
spd
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Nina Lerch begründet die Neufassung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms damit, dass es als strategisches Steuerungsinstrument die Klimaneutralität bis 2045 sichern soll. Kritisiert wird, dass Fördermittel oft nicht abgerufen werden, weshalb Monitoring und attraktivere Anträge nötig seien, damit CO2 tatsächlich eingespart wird. Der Beitrag fordert verbindlichere Formulierungen und einen Prioritätenplan, weil die Maßnahmen sonst vage bleiben. Gelobt wird das 29-Euro-Ticket als Erfolg, während der Verkehrssektor als einziger mit steigenden Emissionen genannt wird. Zudem wird ein Entsiegelungsprogramm für Regenwasser begrüßt, um Wasser in der Stadt zu halten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.