Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den Jahresbericht des Rechnungshofs und betont, dass Berlin dank der Koalitionspolitik finanzpolitisch erfolgreich durch die Coronakrise gekommen sei, weshalb weiter in soziale Infrastruktur und wirtschaftliche Stabilität investiert werde. Trotz Nachtragshaushalt und Entlastungen bleibe ein strukturell ausgeglichener Haushalt eine Herausforderung. Gelobt wird die hohe Investitionsquote, die Klimaschutzziele und Sanierungen ermögliche. Kritisiert wird, dass wesentliche Ziele der Schuldigitalisierung bis heute nicht erfüllt sind, weil Netzinfrastruktur, Endgeräte und Software mangelhaft sind, weshalb Planung, Finanzierung und Umsetzung grundlegend neu aufgestellt werden müssten, damit die digitale Spaltung nicht zur sozialen Spaltung wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.