Redebeitrag

André Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt den Jahresbericht des Rechnungshofs und betont, dass Berlin dank der Koalitionspolitik finanzpolitisch erfolgreich durch die Coronakrise gekommen sei, weshalb weiter in soziale Infrastruktur und wirtschaftliche Stabilität investiert werde. Trotz Nachtragshaushalt und Entlastungen bleibe ein strukturell ausgeglichener Haushalt eine Herausforderung. Gelobt wird die hohe Investitionsquote, die Klimaschutzziele und Sanierungen ermögliche. Kritisiert wird, dass wesentliche Ziele der Schuldigitalisierung bis heute nicht erfüllt sind, weil Netzinfrastruktur, Endgeräte und Software mangelhaft sind, weshalb Planung, Finanzierung und Umsetzung grundlegend neu aufgestellt werden müssten, damit die digitale Spaltung nicht zur sozialen Spaltung wird.
Kernaussagen
- Jahresbericht Rechnungshof
- Nachtragshaushalt
- Investitionsquote
- Schuldigitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.