Redebeitrag
Torsten Hofer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt dem Rechnungshof für den Jahresbericht und greift dessen Kritik auf, weil sie mit hohem Sachverstand vorgetragen wird. Kritisiert wird, dass Sanierungsfahrpläne und Fahrradabstellanlagen die gesetzten Klima- und Mobilitätsziele bis 2025 beziehungsweise 2030 gefährden, weshalb eine bessere gesamtstädtische Steuerung nötig sei. Die gestiegene Verschuldung wird mit der Coronakrise begründet, die höhere Kredite rechtfertigte. Zudem befürwortet die Rede eine verstärkte Prüfung landeseigener Unternehmen, damit Beschäftigung und Ziele gesichert bleiben. Die Zusammenarbeit mit dem Rechnungshof soll deshalb intensiviert werden.
Kernaussagen
- Rechnungshofbericht
- Klimaschutzziele
- Mobilitätsgesetz
- Staatsverschuldung
- landeseigene Unternehmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.