Redebeitrag

Stefan Evers
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers erkundigt sich nach den verbleibenden Anstrengungen, um jene Personen noch zu erreichen, die eine geforderte Erklärung bislang nicht abgegeben haben oder damit Schwierigkeiten haben. Zudem will der Beitrag wissen, innerhalb welcher Frist nach Fristende das angekündigte Schreiben an die Betroffenen versandt wird, damit diese über die bestehende Pflicht zur Abgabe der Erklärung informiert werden. Kritisiert wird damit mittelbar die unklare Kommunikation und der Umgang mit säumigen Betroffenen, weil ohne rechtzeitige Information die Erklärungspflicht nicht wirksam durchgesetzt werden kann. Die Rede fordert folglich Auskunft über Zeitplan und Nachfassmaßnahmen der zuständigen Stelle.
Kernaussagen
- Erklärungspflicht
- Fristsetzung
- Betroffeneninformation
- Nachfassmaßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.