Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der fraktionslose Sprecher thematisiert die aktuelle Situation bezüglich der Grundsteuerreform in Berlin, wobei über 400.000 Erklärungen den Finanzämtern vorliegen, was ungefähr die Hälfte der notwendigen Anträge darstellt. Angesichts der bevorstehenden Frist zum 31. Januar wird ein dringender Appell an die Steuerpflichtigen ausgesprochen, die noch ausstehenden Meldungen fristgerecht einzureichen. Es wird betont, dass weder die Berliner Steuerzahler noch die zuständigen Ämter als besonders träge gelten, da die eingereichten Dokumente im Vergleich zum Bundesdurchschnitt vergleichbar sind. Dies dient dazu, Bedenken hinsichtlich eines signifikanten Rückstands in der Hauptstadt zu entkräften und die Dringlichkeit der Einreichungen zu verdeutlichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.