Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Beitrag von Alexander Kaas Elias (GRÜNE) thematisiert die ungleiche finanzielle Behandlung von Verkehrsprojekten in Berlin und Brandenburg. Kritisiert wird, dass für die A 100 die Mittel bereitstehen, während Anfragen des Landes Berlin für den südwestlichen Schieneninnenring sowie gemeinsam mit Brandenburg für die Ostbahn vom Bund bislang eher negativ beschieden werden. Der Redner fordert eine Erklärung dafür, warum die Finanzierung der Straße kein Problem darstellt, der Ausbau der Schiene hingegen auf Ablehnung stößt. Damit wird eine Ungleichbehandlung von Straßen- und Schienenprojekten angeprangert, die den Ausbau des Schienennetzes behindert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.