Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Bettina Jarasch fordert einen qualifizierten Abschluss am Treptower Park, damit dort keine Verkehrsstaus entstehen und der Verkehr gut einmünden kann. Die Autobahngesellschaft des Bundes sei beauftragt und habe zugesichert, dies plangerecht umzusetzen; dies werde nach Kräften unterstützt. Der Beitrag begründet, dass dies das Ende des Autobahnprojekts sein sollte, um eine Verkehrspolitik der Zukunft planen zu können. Kritisiert wird, dass die Haltungen der Berliner SPD und der Bundes-SPD auseinanderlaufen. Deshalb wird gewünscht, die Interessen Berlins gemeinsam gegenüber der Bundesregierung zu vertreten, wie im letzten Jahr erfolgreich geschehen. Dies solle auch künftig so bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.