Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Kritisiert wird die aus vergangenen Zeiten stammende Autobahnplanung des Bundesverkehrsministers, weil dessen rückwärtsgewandte Verkehrspolitik nicht zum geänderten Leitbild Berlins passe. Bettina Jarasch betont, dass die Stadt der kurzen Wege gewollt sei und der Senat den Weiterbau der A 100 ablehne. Angesichts des massiven Sanierungsstaus bei Autobahnbrücken und der Klimaschutzziele fordert die Rednerin, dass der Minister die Pläne aufgibt. Auch Bundeskanzler Scholz müsse seinen Minister in die Pflicht nehmen, damit die vereinbarten Ziele der Ampelregierung eingehalten werden und die Mobilität der Zukunft erreicht wird.
Kernaussagen
- Autobahnplanung
- A 100
- Sanierungsstau
- Klimaschutzziele
- Mobilität der Zukunft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.