Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Der Redner Vasili Franco von den Grünen fragt die Senatorin nach Zahlen zu Vorfällen, bei denen Autofahrende auf Demonstrierende gefahren sind und versucht haben, diese umzufahren. Der Beitrag greift die heute Morgen erwähnten Blockaden auf und kritisiert, dass Autofahrende das Recht selbst in die Hand nehmen. Gefordert wird eine Antwort darauf, wie gegen solche Angriffe vorgegangen wird. Damit wird das Thema Verkehrssicherheit und der Umgang mit Protesten angesprochen. Die Frage zielt auf konkrete Daten und Maßnahmen, weil die Senatorin zuvor viele Zahlen genannt hat, aber offenbar nicht zu diesen Vorfällen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, weil die Vorfälle eine Gefahr für die Sicherheit darstellen, und fordert Maßnahmen, damit Autofahrende nicht eigenmächtig handeln.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.