Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
Zusammenfassung
Der Redner Vasili Franco von den Grünen fragt die Senatorin nach Zahlen zu Vorfällen, bei denen Autofahrende auf Demonstrierende gefahren sind und versucht haben, diese umzufahren. Der Beitrag greift die heute Morgen erwähnten Blockaden auf und kritisiert, dass Autofahrende das Recht selbst in die Hand nehmen. Gefordert wird eine Antwort darauf, wie gegen solche Angriffe vorgegangen wird. Damit wird das Thema Verkehrssicherheit und der Umgang mit Protesten angesprochen. Die Frage zielt auf konkrete Daten und Maßnahmen, weil die Senatorin zuvor viele Zahlen genannt hat, aber offenbar nicht zu diesen Vorfällen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, weil die Vorfälle eine Gefahr für die Sicherheit darstellen, und fordert Maßnahmen, damit Autofahrende nicht eigenmächtig handeln.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Proteste
- Autofahrende
- Demonstrierende
- Blockaden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.