Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Die Rednerin Iris Spranger widerspricht der Annahme, dass im Zusammenhang mit einer Ausreise deutsche Staatsangehörige beteiligt gewesen seien und deshalb niemand ausreisepflichtig wäre. Der Beitrag stellt klar, dass die angesprochenen ausreisepflichtigen Personen aus Moldau stammen, jedoch niemand aus Moldau beteiligt war, weil für dieses Land derzeit ein Winterabschiebestopp gilt. Dieser Abschiebestopp umfasst allerdings keine Straftäter aus Moldau, sodass ausschließlich diese Personen ausreisepflichtig sind, während alle übrigen über einen Aufenthaltstitel verfügen oder eine Duldung besitzen. Damit begründet die Rede, weshalb die vorgebrachte Ausreisepflicht nicht auf die genannte Gruppe zutrifft und differenziert zwischen Straftätern und geduldeten Personen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.