Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
12. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

Zusammenfassung

Iris Spranger berichtet von insgesamt 145 Festnahmen, unter denen sich 27 Minderjährige befanden, sowie von 35 an die Staatsanwaltschaft abgegebenen Fällen. Der Polizei sei jedoch nur ein geringer Teil der tatsächlich übergebenen Fälle bekannt gewesen, weil viele minderjährige Jugendliche bei typischen Gefährderansprachen oder Einsätzen noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten seien. Deshalb hätten die Sicherheitsbehörden trotz der hohen Beteiligung Minderjähriger oft keine Vorinformationen gehabt. Der Beitrag begründet damit die Diskrepanz zwischen polizeilichem Kenntnisstand und tatsächlicher Strafverfolgung und verweist auf die bereits im Innenausschuss gegebene ausführliche Darstellung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.