Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Der Beitrag von Frank-Christian Hansel kritisiert scharf die Ungleichbehandlung bei der Umsetzung der Isolationspflicht zwischen den Bundesländern und Berlin. Es wird hinterfragt, wie die zuständige Senatsinstanz den Bürgern erklären soll, dass in Ländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, welche die Pflicht bereits vor über einem Monat aufgehoben haben, keine Meldungen über einen Notbetrieb in Kliniken vorliegen. Im Gegensatz dazu meldet das größte Krankenhaus Berlins einen solchen Zustand. Diese Diskrepanz wird thematisiert, weil die Bürger eine transparente und nachvollziehbare Begründung für die unterschiedliche Situation im Gesundheitswesen erwarten. Die Forderung zielt darauf ab, die Gründe für diese divergierenden Betriebssituationen offenzulegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.