Redebeitrag

Tom Schreiber

Fraktion
spd
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Notlage der Berliner Feuerwehr und den geplanten Änderungen des Rettungsdienstgesetzes. Weil der Rettungsdienst seit Langem unter Personalmangel, fehlender Stabilität und unzureichender Steuerung leidet, fordert der Redner ein zweistufiges Verfahren: kurzfristige Anpassungen sowie mittel- und langfristige Reformen bis Sommer 2023. Damit sollen Rettungskräfte spürbar entlastet werden. Kritisiert wird, dass die Kassenärztliche Vereinigung sich aus der telefonischen Beratung zurückzieht, weshalb Gesundheitsverwaltung, Krankenkassen und Kooperationspartner an einen Tisch müssten. Ein straffer Zeitplan sieht die Verabschiedung im Januar vor, um eine echte Entlastung zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.