Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Kritisiert wird der FDP-Antrag, der pflegenden Angehörigen einen Wechsel in den Pflegeberuf nahelegt, weil Schulungen kaum anrechenbar sind und die meisten Betroffenen bereits berufstätig oder älter sind, weshalb kein Mobilisierungseffekt zu erwarten ist. Der Beitrag fordert deshalb bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Altenpflege, eine solide Finanzierung der Pflegeversicherung durch Arbeitgeberbeiträge und Steuermittel sowie Entlastungen wie Pflegewohngeld und flexiblere Kurzzeitpflege, damit Pflege bezahlbar wird. Zudem verweist der Redner auf landespolitische Maßnahmen wie Landespflegestrukturplanung, Pflegebeauftragten und Sitz im Landespflegeausschuss, damit Angehörige mitwirken und Bürokratie abgebaut wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.