Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
Zusammenfassung
Ronald Gläser von der AfD kritisiert in seiner Rede die Ukraine-Politik und wirft der Regierung vor, den Konflikt als Stellvertreterkrieg zu verkennen, indem sie Opposition und Medienverbote in der Ukraine ausblende. Er beklagt substanzlose Extremismusvorwürfe und betont, seine Partei habe bei Energiewende, Eurorettung und Einwanderung recht behalten, weshalb sie diffamiert werde. Als Rechtsstaatspartei fordert er die schnelle Aufklärung von Vorwürfen, lehnt Umsturzfantasien ab und kündigt Konsequenzen für eine frühere Abgeordnete an, falls sich Anschuldigungen bestätigen, jedoch erst nach Vorliegen aller Fakten, weil er ein sofortiges Urteil ablehnt.
Kernaussagen
- Ukraine-Konflikt
- Extremismusvorwürfe
- Energiewende
- Eurorettung
- Einwanderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.