Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert den FDP-Antrag zu Stellplätzen für E-Scooter als unkonkret und begrüßt den CDU-Vorschlag zur Regulierung von Sharingangeboten, weil damit Ausschreibungen und Konzessionierungen möglich werden. Der Beitrag begründet, dass Sondernutzung nur eine Übergangslösung sei, damit Sharingmobilität in Außenbezirken stattfindet, sich sinnvoll in Mobilitätsketten eingliedert und Gehwege frei bleiben. Kritisiert wird, dass die CDU Carsharing ausklammert, weshalb eine ganzheitliche Ausschreibung aller Sharingdienste gefordert wird, um Qualität vor Quantität und mehr Mobilitätsgerechtigkeit zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.