Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Johannes Kraft kritisiert in seiner Rede die chaotische Situation durch E-Scooter und E-Bikes in Berlin, die Gehwege blockieren und Gefahren verursachen. Der CDU-Politiker lehnt den FDP-Antrag auf zusätzliche Stellplätze ab, weil dieser das Problem nicht an der Wurzel packe. Stattdessen fordert der Beitrag eine bedarfsgerechte Begrenzung der Fahrzeuge und eine Reduzierung der Anbieter durch eine Ausschreibung mit festen Abstellzonen, damit illegales Parken beendet und die Sicherheit wiederhergestellt wird. Zudem verlangt Kraft Positionslichter für die Fahrzeuge, weil diese in der Dunkelheit sonst schwer zu erkennen sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.