Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
Zusammenfassung
Der Redner begrüßt die bevorstehende Schulgeldfreiheit in Gesundheits- und Therapieberufen, weil sie bestehende Ungerechtigkeiten beseitigt und die Nachwuchsgewinnung fördert. Kritisiert wird jedoch der chaotische Prozess: Zusagen für 2022 wurden nicht eingehalten, Mittel fehlten zunächst, und der Senat wollte die Rückwirkung verweigern. Nach Gutachten und parlamentärem Druck liegt nun ein Gesetzentwurf vor. Der Beitrag fordert den Bund auf, endlich tätig zu werden, damit die Länder nicht länger einspringen müssen, denn andere Länder haben bereits Regelungen geschaffen.
Kernaussagen
- Schulgeldfreiheit
- Gesundheits- und Therapieberufe
- Ausbildungsvergütung
- Rückwirkende Schulgeldbefreiung
- Rechtsgutachten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.