Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
Zusammenfassung
Elif Eralp von der Linksfraktion knüpft an die Ausführungen der Regierenden Bürgermeisterin an und fragt nach, ob es zwischen dem Berliner Senat und dem Bund einen Austausch zu dem angesprochenen Thema gibt und welche Anstrengungen unternommen werden, um schnell Verbesserungen zu erreichen. Der Beitrag greift den Verweis auf die Zuständigkeit von Bund und Bundesregierung auf und begründet die Nachfrage damit, dass die angesprochenen Probleme nur durch abgestimmtes Handeln von Land und Bund wirksam gelöst werden können. Kritisiert wird implizit, dass bislang keine klaren Schritte benannt wurden. Die Rede fordert damit Transparenz über die Zusammenarbeit und über konkrete Maßnahmen, indem sie auf eine nachvollziehbare Antwort drängt.
Kernaussagen
- Föderale Zusammenarbeit
- Berliner Senat
- Bundesregierung
- Verbesserungsmaßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.