Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die seit über einem Jahr ausbleibende Sitzung eines Projektbeirats und die daraus entstehende Gefahr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, an dem Vorhaben werde überhaupt nicht mehr gearbeitet. Zwar wird dem Senator zugestanden, dass intensiv an der Sache gearbeitet wird, doch kritisiert der Redner die fehlende Transparenz. Deshalb wird vorgeschlagen, den Beirat halbjährlich einzuberufen, damit über den aktuellen Stand und die neuesten Schritte informiert wird und die Öffentlichkeit den Fortgang nachvollziehen kann. Die Frage fordert eine Zustimmung zu diesem regelmäßigen Format, um Vertrauen zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.