Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
Zusammenfassung
Der Redner Sebastian Schlüsselburg von der Linken hinterfragt die Antwort des Senators zum Projektbeirat, der seit Oktober 2021 nicht mehr zusammengetreten ist. Kritisiert wird, dass der Senator den Beirat zuvor als wichtig für die Bürgerbeteiligung vor Ort dargestellt hat, was im Widerspruch zur langen Untätigkeit steht. Der Beitrag fordert eine Erklärung für dieses Versäumnis, weil die ausbleibenden Treffen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen. Damit wird die Glaubwürdigkeit der Aussagen des Senators infrage gestellt und auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Beteiligung tatsächlich zu gewährleisten.
Kernaussagen
- Projektbeirat
- Bürgerbeteiligung
- Sitzungspause
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.