Redebeitrag

Ulrike Gote

Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass eigene Maßnahmen zur Stärkung der Notaufnahmen aufgrund der dualen Krankenhausfinanzierung kaum möglich sind. Weil finanzielle Mittel und Personal nicht direkt eingesetzt werden können, sind dem Handeln enge Grenzen gesetzt. Deshalb bleibt nur der Weg über die Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung, die in regelmäßigen Runden gepflegt wird. Der Beitrag begründet damit die begrenzten Einflussmöglichkeiten und verweist auf den kooperativen Ansatz als einzige praktikable Option, um die Versorgung in den Notaufnahmen zu verbessern. Kritisiert wird implizit die bestehende Finanzierungsstruktur, die eigenständige Investitionen verhindert, sodass ohne die Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung keine Verbesserung der Notaufnahmesituation erreicht werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.