Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
15. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Björn Matthias Jotzo richtet eine Anfrage an den Senat, ob diesem bekannt sei, dass es in letzter Zeit gehäuft vorkomme, dass Notaufnahmen die Aufnahme von Rettungsdienstpatienten ablehnen oder sich sogar regelmäßig vollständig von der Versorgung abmelden. Damit wird auf eine mögliche Verschärfung der Notfallversorgung hingewiesen, weil solche Abmeldungen die flächendeckende Patientenversorgung gefährden könnten. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Häufung der Vorfälle und zielt darauf ab, Transparenz über die Lage herzustellen. Kritisiert wird implizit, dass die zuständige Stelle möglicherweise keine Kenntnis von diesen Entwicklungen hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.