Redebeitrag

Karsten Woldeit

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion kritisiert die pauschale Aussage, alle Weihnachtsmärkte in Berlin würden zum Schutz der Bürger abgesichert, weil im Land Berlin unterschiedliche Gefährdungssituationen bestehen. Verwiesen wird auf die starke Verbunkerung am Breitscheidplatz im Vergleich zu Lichtenberg oder Mitte, wodurch die Sicherungsarten erheblich voneinander abweichen. Deshalb fordert der Beitrag eine konkrete Auskunft darüber, ob für den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz eine erhöhte Gefährdungslage besteht. Damit wird die Verhältnismäßigkeit und Differenzierung der Sicherheitsmaßnahmen hinterfragt, indem eine nachvollziehbare Begründung für die getroffenen Schutzvorkehrungen verlangt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.